Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch in Großenkneten und Wildeshausen

 
Foto: Thorsten von Reeken

Interview des Ministerpräsidenten durch Chefredakteur Stefan Idel, v.l. MdB Susanne Mittag, Ministerpräsident Stephan Weil und MdL Renate Geuter

 

Die Aufregung und Freude waren groß als Ministerpräsident Stephan Weil seinen Besuch im Wahlkreis Nr. 66 für den 15. März ankündigte und jeder hätte natürlich am liebsten was von ihm gesehen. Leider ist es zeitlich unmöglich, alle Wünsche zu erfüllen und die Wünsche, die erfüllt wurden, waren schon straff von mir und seinen Mitarbeitern organisiert.

 

Den Anfang machte Stephan Weil in Großenkneten. Dort wurden wir gegen halb eins von Bürgermeister Thorsten Schmidtke und seiner Rats- und Verwaltungsspitze im Rathaus empfangen, damit sich der Ministerpräsident zunächst ins Goldene Buch einträgt. Danach war noch Zeit für ein Gespräch eingeplant, in dem Herr Weil sich über die Gemeinde informierte. Er war erfreut, dass es dort durchschnittlich 10 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen gibt. Erstaunt war er über die Bevölkerungsentwicklung:  Der Ort Ahlhorn hat 7800 Einwohner und es gibt dort einen hohen Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund. Diese Entwicklung hat das Leben im Ort sehr verändert und fordert ein hohes Maß an Integrationsarbeit. Ich weiß, dass die Grundschule in Ahlhorn auf diesem Gebiet eine hervorragende Arbeit leistet und große Anstrengungen für ein gutes Miteinander unternimmt. Trotzdem gibt es auf vielen Gebieten noch einiges zu tun und ein richtiger Schritt in diesem Zusammenhang wäre laut Bürgermeister die Unterstützung des Landes durch die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogamm „Soziale Stadt“, damit die Menschen, die zu uns kommen ein würdiges Zuhause finden und eine neue Zukunft aufbauen können. Am Ende kam das Gespräch noch auf das geplante Wasserschutzgesetz und die Landwirte teilten ihrem Ministerpräsidenten ihre Sorgen darüber mit. Stephan Weil betonte, dass er nicht an einem Kampf mit den Landwirten interessiert sei. Fakt sei aber, dass die Wasserqualität in Niedersachsen nicht gut ist, vor allem dort, wo intensive Landwirtschaft, wie im Nordwesten, betrieben wird. Er machte Hoffnung auf regional differenzierte Lösungen.

Stephan Weil bei HeidemarkFoto: Kokenge

Stephan Weil probiert in der Testküche aus dem leckeren Sortiment von Heidemark, v.l. Geschäftsführer Bernd Kalvelage, MdL Renate Geuter, Ministerpräsident Stephan Weil, drei Mitarbeiter von Heidemark

Gegen Viertel nach eins wurden wir in der Firma Heidemark in Ahlhorn erwartet. Das Unternehmen macht einen Jahresumsatz von 700 Millionen Euro. Geschäftsführer der Putenschlachterei ist Bernd Kalvelage, der mit weiteren Vertretern der Führungsetage sein Unternehmen vorstellte. Rund 1300 Beschäftigte arbeiten in der Woche an der Schlachtung, Zerlegung und Verpackung von ca. 300.000 Puten. 30% der Belegschaft sind Werkvertragsarbeiter und alle erhalten seit 2014 den Mindestlohn von 8,50 Euro. Die alten Werkverträge existieren noch aufgrund anderer Gesetzesbedingungen der Vergangenheit, aber in spätestens fünf Jahren sollen nur noch 15% der Werkverträge in Kraft sein, versprach Herr Kalvelage dem Ministerpräsidenten. Bei einer Präsentation wurden die Bemühungen um das Tierwohl dargestellt und die geplanten Erweiterungsmaßnahmen vorgestellt. Um die Tiere weniger zu stressen, sollen sie bis zur Schlachtung auch in Außenanlagen leben können und Beschäftigungsmöglichkeiten erhalten. Zur Entwicklung geeigneter Maßnahmen wurde auch die Tierschutzorganisation PETA ins Boot geholt. Die Schlachtzahlen sollen durch die Erweiterungsmaßnahmen nicht erhöht werden. Geplant sind Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro für ein neues Kommissionierlager, ein Tiefkühllager, eine Werkstatt und eine Wasseraufbereitungsanlage. Erfreulicherweise sollen dadurch 150 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Stephan Weil zeigte sich beeindruckt und lobte die Bemühungen der Agrarwirtschaft in Sachen Tierwohl und die Anstrengungen von Heidemark gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Zum Dank erhielt er einen silbernen Anhänger in Form einer Pute und durfte sich in der Testküche mit Produkten des Unternehmens verwöhnen lassen.

Stephan Weil im JohanneumFoto: Stephan Dieckmann

Präsentation der Krankenhaus-Zahlen, v.l. Ärztlicher Direktor Alexander Terzic, Herr Weitz vom Kuratorium, Verwaltungsdirektor H. Bartelt, Pflegedienstleiterin Maria Zewuhn, MdL Renate Geuter, Ministerpräsident Weil, MdB Susanne Mittag und SPD-Fraktionsvorsitzende E. Goosmann

Als nächster Programmpunkt wartete das Krankenhaus „Johanneum“ in Wildeshausen auf uns. Dort erlaubte es auch der Terminkalender von MdB Susanne Mittag uns zu begleiten. Vom SPD-Ortsverein nahm die Fraktionsspitze mit Evelyn Goosmann und Stephan Dieckmann an dem Termin teil. Als Vertreter des Krankenhauses empfingen uns Verwaltungschef Hubert Bartelt, Kuratoriumsvorsitzender Herbert Weitz und Pflegedienstleiterin Maria Zewuhn. Im Besprechungsraum des Krankenhauses wurde Stephan Weil die gute Entwicklung des Krankenhauses dargestellt, über die er sich erstaunt zeigte. Denn längst nicht alle Kliniken im ländlichen Raum können so eine positive Bilanz vorweisen. In den letzten acht Jahren wurden rund 30 Millionen Euro  nvestiert. Viele Projekte wurden auch vom Land Niedersachsen gefördert. Die Entwicklung der Geburtshilfeabteilung sticht hervor und ist sehr gut ausgelastet. Einziger Wehrmutstropfen ist, dass Leistungen ab einer bestimmten Grenze aufgrund eines Bundesgesetzes nicht vergütet werden, obwohl das Krankenhaus gut wirtschaftet. Susanne Mittag versprach, dieses Thema in Berlin anzusprechen. Der Ministerpräsident und ich waren uns einig, dass das Johanneum Vorbild für andere kleine Krankenhäuser ist und ich werde auf alle Fälle mit der Krankenhausleitung im Gespräch bleiben, damit die geplante Entwicklung des Krankenhauses weiterhin positiv durch das Land Niedersachsen begleitet werden kann.

Stephan Weil in der NWZ-Redaktiion

Besuch in der Redaktion der NWZ Wildeshausen, u.a. mit am Tisch Chefredakteur Stefan Idel, der SPD-Fraktionsvorsitz mit Evelyn Goosmann und Stephan Dieckmann, MdB Susanne Mittag, MdL Renate Geuter und der Ministerpräsident

Vom Krankenhaus ging es zu Fuß zur Redaktion der „Nordwest-Zeitung“, wo Stephan Weil sich den Fragen von Chefredakteur Stefan Idel stellte.

Nach dem Kurzinterview gingen wir zu Fuß zum historischen Rathaus, wo oben im Saal das alljährliche Schaffermahl anstand, bei dem der Ministerpräsident als Ehrengast geladen war. Rund 150 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung waren der Einladung der Gilde gefolgt und ließen sich das traditionelle Essen (Heringsvarianten mit Bratkartoffeln) schmecken. Zunächst begrüßte Bürgermeister Jens Kuraschinski auch in seiner Eigenschaft als General der Schützengilde von 1403 die Gäste und überreichte Stephan Weil einen Papagoy mit VW-Logo, der sich vielleicht gut auf dem Auto der Staatskanzlei machen könnte oder auf dem Gebäude selbst.  Herr Weil hielt dann seinerseits eine launige Rede, die von vielen Lachern und Applaus begleitet wurde. Beispielsweise wollte er die Wachkompanie als Prätorianer-Garde für Hannover abwerben. In humorvoller Weise lobte er die Gilde in den höchsten Tönen, weil sie einmal fortschrittlicher in Sachen Frauenquote ist als die Bremer Kollegen, die nur zwei Frauen beim Schaffermahl zulassen und weil die Gilde älter ist als die SPD – das will schon etwas heißen! Beim Thema Tabakskollegium wollte er sich nur auf ein Geben und Nehmen einlassen: Nur, wenn die SPD bei der kommenden Landtagswahl die absolute Mehrheit holt, werde er sich dafür einsetzen, dass das Tabakskollegium wieder im oberen Rathaussaal stattfinden darf.

Ein langer und erfolgreicher Tag ging für uns mit diesen Worten zu Ende.

Stephan Weil beim Schaffermahl

Beim Schaffermahl bekommt Stephan Weil von Bürgermeister Jens Kuraschinski einen eigens kreierten „VW-Papagoy“ in Übergröße überreicht

 
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