Welche Zukunft haben die Landesgartenschauen in Niedersachsen?

Anfrage der Abgeordneten Wiard Siebels, Karin Stief- Kreihe, Renate Geuter (SPD) vom September 2012
- mit Antwort der Landesregierung

Die Landesregierung hat mit Kabinettsbeschluss vom 13.2.2007 beschlossen, sich aus der Finanzierung von Landesgartenschauen zurückzuziehen und den Kommunen bei der Suche nach Förderprogrammen behilflich zu sein. Aufgrund eines weiteren Beschlusses der Landesregierung wurden mit Bekanntmachung des ML am 28.8.2007 die Grundsätze für die Planung und Durchführung von Landesgartenschauen ab 2010 festgeschrieben. Hierin werden beispielsweise die Ziele einer Landesgartenschau, Angaben zur Bewerbung, zur Vergabe und zur Finanzierung dargelegt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie setzt sich die Finanzierung der letzten Landesgartenschauen seit Inkrafttreten der o. g. Grundsätze genau zusammen und worin unterscheiden sie sich konkret (unter Einbeziehung der finanziellen Aspekte) von den vorangegangenen Landesgartenschauen?

2. Wie schätzt die Landesregierung die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für weitere Landesgartenschauen für die Zukunft ein?

3. Welche Erfahrungen hat die Landesregierung mit dem neuen Finanzierungsmodell der Landesgartenschauen gemacht und bewertet sie diese auch in Hinblick auf die geplante Landesgartenschau 2014 in Papenburg?

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