Gesundheitliche Risiken durch vorübergehend austretende Schadstoffe aus Geflügelställen

Montag, 31. Oktober 2005

Der Vorfall vom 26.05.2005 auf dem Salatfeld in Vestrup, bei dem mindestens 15 Personen aufgrund von Schwellungen der Nasenschleimhaut mit Blutungsneigung und 5 Personen aufgrund massiver Artembeschwerden zur Begutachtung in verschiedene Krankenhäuser eingewiesen werden mußten, ist bis heute nicht abschließend aufgeklärt worden.

Die Landesregierung hatte in einer Antwort auf meine mündliche Anfrage vom 24.06.2005 (LT-Drs. 15/2015) darauf hingewiesen, dass dieser Schadenfall möglicherweise zusam- menhängt mit einem Unfall vom Vortage in einem benachbarten Geflügelstall. Dort soll ein auf einem Radlader befindliches Fass mit einem Milbenbekämpfungsmittel ausgelaufen sein. Diese Chemikalie sollte in dem Geflügelstall nach dem Ausstallen eingesetzt werden.

Bis heute sind allerdings weder Ergebnisse der kriminalpolizeilichen Ermittlungen noch Erkenntnisse über die von den unterschiedlichen Behörden aufgenommenen weiteren Untersuchungen bekannt geworden. Zur Vermeidung künftiger Vorfälle ähnlicher Art ist eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge vom 25.05. und vom 26.05.2005 unverzichtbar.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche Ergebnisse/bzw. Zwischenergebnise liegen der Landesregierung aufgrund der bisherigen Untersuchungen zur Ursache der Vorgänge vom 26.05.2005 vor?

2. Was ist seitens des Landes Niedersachsen unternommen worden bzw. wird noch veranlaßt, um die zuständigen Behörden bei ihren Ermittlungsarbeiten zu unterstützen?

3. Nach der Ausstallung von Geflügel werden in der Regel Schädlingsbekämpfungs- und Desinfektionsmittel eingesetzt, die u.a. Formaldehyd enthalten. Bei der Verwendung dieser Schadstoffe ist es auch nach dem 26.05.2005 zu Unfällen mit ähnlichen gesundheitlichen Folgen wie in Vestrup bekommen. Sind auch Untersuchungen im Hinblick auf den Einsatz und die Verwendung des angegebenen „Milbenbekämpfungsmittels“ sowie möglicher weiterer Schädlingsbekämpfungsmittel vorgenommen worden?

4. Welche Vorschriften finden in der Regel beim Einsatz von gesundheits- und umwelt- gefährenden Stoffen im Zusammenhang mit dem Ausstallen von Geflügel Anwendung und wie wird deren Einhaltung überwacht?

5. Der Schadenfall vom 26.05.2005 führte zu einem Großeinsatz von Rettungskräften, Polizei und Katastrophenschutz auch über die Landkreisgrenzen hinaus. Wer hat bisher die Kosten für diesen Großeinsatz übernommen?

6. Mindestens 20 polnische Erntehelfer mußten aus Anlass dieses Schadensfalles ärztlich und stationär in unterschiedlichen Krankenhäusern versorgt werden. Wer hat bisher die für diese Maßnahmen entstandenen Kosten getragen?

7. Sieht die Landesregierung die Notwendigkeit zur Einleitung weiterer Maßnahmen
a) um den Schadenfall vom, 26.05.2005 vollständig aufzuklären
b) um zukünftig Schadenfälle mit ähnlich gravierenden Folgen zu vermeiden?