Veränderung der Schulstruktur

23. März 2009

Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung gemäß der GO

Welche Auswirkungen haben die Pläne der Landesregierung zur Veränderung der Schulstruktur auf den Landkreis Cloppenburg, Landkreis Vechta und Landkreis Oldenburg-Land als Schulträger?

Nach den Plänen der Landesregierung zur Schulstruktur sollen die Hauptschulen zukünftig einen institutionellen Verbund mit einer berufsbildenden Schule bilden. Als Beispiel werden die Schulversuche in Neustadt und Hameln genannt, die besondere Kooperationsformen von Hauptschule und berufsbildender Schule erproben. In diesen Schulversuchen erhalten Schülerinnen und Schüler des 9. und 10. Schuljahrganges an zwei Tagen pro Woche Fachpraxis und Fachtheorieunterricht im Umfang von 14 Stunden an der berufsbildenden Schule.

Übertragen beispielsweise auf den Landkreis Cloppenburg, müssten dann zukünftig die Schülerinnen und Schüler der Hauptschulen in den Gemeinden Barßel, Bösel, Cappeln, Emstek, Essen, Garrel, Lastrup, Lindern, Molbergen Saterland und in den Städten Cloppenburg, Friesoythe und Löningen an den berufsbildenden Schulen in Cloppenburg und Friesoythe an zwei Tagen pro Woche unterrichtet werden. Das wird zur Erhöhung der Kosten der Schülerbeförderung führen, für die die Landkreise und kreisfreien Städte nach § 114 NSchG verantwortlich sind. Fraglich ist ebenfalls, ob die räumlichen Voraussetzungen für die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Hauptschulen an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg gegeben sind.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wird es nach Auffassung der Landesregierung durch die o. g. geplanten Maßnahmen zu einer Erhöhung der Schülerbeförderungskosten kommen? Wenn ja, wie hoch sind die Kosten für den Landkreis Cloppenburg, und wie viele Schülerinnen und Schüler sind davon betroffen?

2. Wird die Landesregierung die zusätzlichen Kosten für notwendige bauliche Maßnahmen im Rahmen der Konnexität übernehmen?

3. Welche Auswirkungen haben die geplanten Maßnahmen auf die Unterrichtsversorgung, den Schulalltag und die Schulorganisation an den berufsbildenden Schulen in Cloppenburg und Friesoythe?

Antwort des Kultusministerium auf die Anfrage zur Veränderung der Schulstruktur

Verfügbare Downloads Format Größe
Antwort des Kultusministerium PDF 13 KB