Nachrichten

Auswahl
 

Der Haushalt 2017/2018 steht

Nach langwierigen Beratungen (vom 24. auf den 25. November) steht der Haushalt der rot-grünen Regierungskoalition für die Jahre 2017 und 2018. Der Haushaltsentwurf muss noch abschließend im Dezemberplenum beraten werden. Ab dem Jahr 2017 soll der Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung auskommen. mehr...

 
 

SPD-Politiker treffen Kreislandvolkverband Cloppenburg zu Gesprächen

Am 10. November trafen sich in Thühle der Vorstand des Kreislandvolkverbands Cloppenburg und der neu gewählte SPD-Kreisvorstand und die neu gewählte SPD-Kreistagsfraktion zu Gesprächen. Themen waren der Schutz des Grundwassers und das Baurecht in den Kommunen. Es wurde durchaus kontrovers, aber sachlich und fair diskutiert. mehr...

 
Foto: W. Siemer
 

Zu Besuch in Löningen mit dem NLKWN

Auf Einladung des Fischereivereins Löningen traf ich mich mit Mitgliedern zu einem Ortstermin an der „Hase“. Die Hase ist ein Fluss, der sich auf ca. 170 km Länge u.a. durch den Landkreis Cloppenburg schlängelt. Begleitet wird sie durch eine abwechslungsreiche Landschaft – Moore, Wälder, Wiesen und reizvolle Orte – und ist deshalb vielen als Radfahrparadies bekannt, das aber auch durch Wanderungen, Kanufahrten, die Draisine oder die historische Eisenbahn erschlossen werden kann. mehr...

 
 

CDU schreibt Haushalt der Koalition ab – Bestätigung der Arbeit

„Ich nehme den Haushaltsantrag der CDU mit großer Freude zur Kenntnis“, sagt Renate Geuter, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Der Entwurf der CDU bestätigt den Haushaltsplanentwurf der Regierung und die Erweiterungen auf der politischen Liste der Koalition.“ Die Vorschläge der CDU, so Geuter, seien allerdings wie immer nicht seriös gegenfinanziert. mehr...

 
 

Renate Geuter beteiligte sich am bundesweiten Vorlesetag

Seit 2004 findet jedes Jahr am 3. Freitag im November der bundesweite Vorlesetag statt. Er geht auf eine Initiative von Die Zeit, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung zurück. Ziel ist es, öffentlichkeitswirksam auf die Bedeutung des Vorlesens hinzuweisen und bei Kindern die Begeisterung für das Vorlesen oder das eigene Lesen zu wecken. mehr...

 
 

St-Josefs- Hospital erhält 5 Millionen Euro und das Elisabeth Krankenhaus erhält 6 Millionen Euro

In der Kabinettssitzung vom 16.11.2016 hat die Niedersächsische Landesregierung das 120-Millionen-Euro-Programm für jährliche Krankenhausinvestitionen auf den Weg gebracht. Damit werden 22 Baumaßnahmen finanziert und 5,4 Millionen Euro gehen in kleinere Bauvorhaben an verschiedene Standorten in Niedersachsen um technische Großgeräte anzuschaffen oder für Notmaßnahmen. mehr...

 
 

Mehreinnahmen sind kein Grund für waghalsige Finanzpolitik

„Die Steuerschätzung, die unser Finanzminister Peter-Jürgen Schneider vorgestellt hat, bestätigt unsere Planungen und Erwartungen. Wir haben es bisher mit der Art des vorsichtigen Kaufmannes gehalten und so werden wir auch weiterhin agieren. Deshalb ist jetzt nicht die Zeit für fiskalpolitische Abenteuer“, kommentiert die SPD-Finanzexpertin Renate Geuter die Zahlen. „Wir planen im Gegensatz zur CDU/FDP-Vorgängerregierung sparsam.“ mehr...